Bundesförderung von Gedenkstätten - Austausch über erste Erfahrungen
Am Nachmittag des 1. Juni wird in Schwerin im Vorfeld des bundesweiten Gedenkstättenseminars auch ein Gespräch über erste Erfahrungen bzgl. der Bundesförderung von Gedenkstätten stattfinden. Dazu sind Verterter des BKM und des Beirats anwesend. Mitarbeiter von Gedenkstätten, die beim Bund Förderanträge gestellt haben oder in Zukunft stellen möchten, sind hierzu eingeladen..Weitere Auskunft: Thomas Lutz 030/254509-15.
12. Dezember 2000
Gericht sieht in "Babycaust" zulässige Äußerung. Vergleich von Abtreibungen mit dem Holocaust durch freie Meinungsäußerung gedeckt.
Nach einem am Dienstag verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe ist der Vergleich von Abtreibungspraxen mit dem Holocaust durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Die Formulierung "Babycaust" sei durch Grundrecht gedeckt. .
Bundesregierung setzt neues Gedenkstättenkonzept um
Die Bundesregierung wird heute, am 5. Juni 2000, mit der Umsetzung ihres neuen Konzeptes über die Förderung von Gedenkstätten zur Erinnerung an NS- und SED-Unrecht beginnen:
Lambsdorff macht ehemaligen NS-Zwangsarbeitern Hoffnung
Bundesregierung will ab Herbst Entschädigung zahlen / Deutsche Delegation attestiert Washington "hilfreiche Vorschläge". .
12. Dezember 2000
Österreich zahlt ehemaligen Zwangsarbeitern 860 Millionen Mark
Über die Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern auf dem Gebiet des heutigen Österreich ist bei einer "Versöhnungskonferenz" in Wien Einigung erzielt worden. Rechtsfrieden wird es für Österreich jedoch voraussichtlich erst geben, wenn auch Lücken bei der Entschädigung für "arisierte" jüdische Vermögen geschlossen sind.