Aktuelle Stellungnahmen und Reden
Editorischer Hinweis:
Wir dokumentieren nachstehend: den Appell des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos anlässlich der Wahl des Vizepräsidenten des Thüringer Landtags vom 24. Januar 2025; die Rede von Jens-Christian Wagner auf der Demonstration »Aufstand der Anständigen: Wir sind die Brandmauer« in Berlin am 2. Februar 2025 sowie die Pressemitteilung der AG KZ-Gedenkstätten »Wählen gehen für die Demokratie: Die Zukunft geht uns alle an!« vom 19. Februar 2025.
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Aufruf des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos (IKBD) vom 23. Januar 2025
Ein Verharmloser der NS-Verbrechen darf nicht Vizepräsident des Thüringer Landtages sein!
Mit Empörung und großer Sorge blicken die Überlebenden der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora sowie ihre Angehörigen nach Thüringen. Dass dort mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Prophet ein einschlägig bekannter Geschichtsrevisionist und Holocaust-Verharmloser zum Landtagsvizepräsidenten gewählt werden soll – und das ausgerechnet im Anschluss an die Gedenkstunde des Landtages und der Landesregierung zum internationalen Holocaust-Gedenktag – erschüttert uns zutiefst.
Jörg Prophet hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach öffentlich mit den Holocaust verharmlosenden und geschichtsrevisionistischen Positionen hervorgetan, in dem er beispielsweise den U.S.-amerikanischen Befreiern des KZ Mittelbau-Dora »Morallosigkeit« vorwarf oder den industriellen Massenmord in Auschwitz mit den britischen Luftangriffen auf Dresden im Februar 1945 gleichsetzte. Er verbreitet unter Rechtsextremen häufig genutzte Geschichtslegenden, bezeichnet Nazis als »linke Sozialisten« und nutzt die von der AfD (und vormals von der NPD) häufig verwendete Redewendung eines angeblichen »Schuldkults«, durch die die Erinnerung an das Leiden unserer Kameraden und Angehörigen massiv diskreditiert wird. Ein Beitrag Prophets wurde sogar (ohne dass sein Autor namentlich erwähnt wurde) in den Thüringer Verfassungsschutzbericht 2021 aufgenommen, der zu dem Schluss kommt, der Autor verfüge über ein »geschlossenes geschichtsrevisionistisches Weltbild«.
In den letzten Jahrzehnten wurde von politisch Verantwortlichen Thüringens immer wieder deutlich gemacht, dass die Erinne-rung an die nationalsozialistischen Verbrechen grundlegend für die demokratische Kultur Thüringens ist. Der Thüringer Landtag und der*die jeweilige Ministerpräsident*in haben maßgeblich dazu beigetragen, ein gutes Zusammenwirken zwischen der politischen Ebene, dem IKBD und unzähligen weiteren Menschen in Thüringen, die sich für die Würdigung der Opfer des NS-Terrors engagieren, möglich zu machen. Die bisher regelmäßige Einladung unseres Komitees zur Gedenkstunde am 27. Januar war nur ein Beispiel für dieses Zusammenwirken.
Als Komitee, welches auch weiterhin das Andenken an die Opfer der Verbrechen der Nationalsozialisten bewahrt, bedauern wir zutiefst, dass diese in den vergangenen Jahrzehnten entstandene enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit des IKBD mit den staatlichen Institutionen Thüringens durch die Kandidatur Jörg Prophets nunmehr stark bedroht ist. Sollte dem Landtag ein einschlägig als Geschichtsrevisionist bekannter Politiker als Vizepräsident vorstehen, wäre das ein schwerer Schlag gegen unsere enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Mehr noch: Es wäre ein schwerer Schlag gegen die aufgeklärte, kritische Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen und gegen die Würdigung der Opfer des Nationalsozialismus. Unter einem Vizepräsidenten Prophet wäre uns eine Teilnahme an Gedenkveranstaltungen im Thüringer Landtag nicht vorstellbar.
Wir rufen alle Abgeordneten des Thüringer Landtages dazu auf, sich ihrer geschichtlichen Verantwortung bewusst zu sein und den skizzierten Schaden für den Freistaat Thüringen noch abzuwenden.
Naftali Fürst (Haifa, Israel)
Präsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos (IKBD), ehemaliger Häftling der KZ Auschwitz und Buchenwald
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Redebeitrag von Prof. Dr. Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, auf der Demonstration »Aufstand der Anständigen: Wir sind die Brandmauer« in Berlin am 2. Februar 2025
Liebe Anwesende,
es tut gut, so viele Menschen hier versammelt zu sehen, die sich für eine menschliche, weltoffene Gesellschaft und fürdie Demokratie engagieren, die sagen: Wir wollen nicht in einer rechtsextremen Diktatur aufwachen, wir wollen keinen Nationalismus, wir wollen keinen Rassismus, wir wollen keinen Antisemitismus! Wir haben die demokratiefeindliche und rassistische Hetze satt!
Ich komme aus Thüringen. Dort ist die AfD seit den letzten Landtagswahlen im September 2024 mit Abstand stärkste Partei im Landtag; mit mehr als einem Drittel der Sitze hat sie eine Sperrminorität und damit die Macht, den parlamentarischen Betrieb zu sabotieren. Und davon macht sie reichlich Gebrauch.
Noch kurz vor den Wahlen lag sie in Umfragen bei 28 Prozent der Stimmen. Doch dann kam das Attentat von Solingen und etwas, was wir nach Aschaffenburg erneut erlebt haben: Das Thema Migration wurde – insbesondere von der CDU, aber auch von anderen demokratischen Parteien – nur noch unter den Schlagworten Gefahr und Kriminalität geframt; Geflüchtete wurden pauschal kriminalisiert. Demokratische Parteien übernahmen das Wording und die Forderungen der AfD, wohl in der naiven Hoffnung, auf diese Weise Wähler:innen von der AfD zurückzugewinnen. Doch es geschah, oh Wunder, das Gegenteil: Die Leute entschieden sich für das Original, die rechtsextreme AfD, die 5 Prozent Wählerstimmen mehr als vorhergesagt und damit die Sperrminorität erhielt.
Und statt aus dem Fehler zu lernen, haben ihn CDU und CSU nach der schrecklichen Tat von Aschaffenburg wiederholt. Mehr noch: sie haben in der vergangenen Woche die Brandmauer endgültig zum Einsturz gebracht, indem sie bei ihren migrationsfeindlichen Anträgen im Bundestag ganz bewusst auf die Zustimmung der AfD setzten, ohne die sie sonst keine Mehrheit erhalten hätten. Und, nicht zu vergessen: auch die FDP hat dabei mitgemacht.
Jahrzehntelang galt nach den Verheerungen des Zweiten Weltkrieges und den Verbrechen der Nationalsozialisten der demokratische Konsens in der Bundesrepublik, dass Demokraten nicht mit Rechtsextremen zusammenarbeiten. Diesen Konsens haben CDU/CSU und FDP aufgekündigt – und das ausgerechnet zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz. Ich kann gar nicht sagen, wie sehr mich das empört. Das darf nicht ohne Widerspruch bleiben, und deshalb danke ich Ihnen und Euch allen, dass Ihr heute hier seid! CDU und CSU kann man nur eindringlich auffordern: Kommt zur Vernunft, kehrt zum demokratischen Konsens zurück!
In der vergangenen Woche haben wir auch von Politiker:innen der CDU und der CSU etliche Reden zum Gedenktag für die Opfer des NS am 27. Januar gehört, in denen die historische Verantwortung beschworen wurde. Dazu muss ich sagen: Das Bekenntnis zur historischen Verantwortung muss sich auch im politischen Handeln zeigen!
Wir sollten vorsichtig mit schiefen historischen Analogien sein. Dennoch lohnt ein Blick auf die Geschichte. Ich sagte dass ich aus Thüringen komme. Dort ebneten Konservative der NSDAP den Weg zur Macht – nicht nur in Thüringen, sondern im ganzen Reich. Wir blicken auf drei historische Sündenfälle der Thüringer Konservativen auf dem Weg in den NS-Staat: 1924 die erste Tolerierung einer bürgerlichen Minderheitsregierung durch Nationalsozialisten im Deutschen Reich, 1930 die erste Koalitionsregierung mit Nationalsozialisten und 1932 die erste NSDAP-geführte Landesregierung. Thüringen, von den Nazis als »Schutz- und Trutzgau« bezeichnet, war für die NSDAP ein Experimentierfeld und Sprungbrett auf dem Weg zur Macht in ganz Deutschland.
Nun ist die AfD trotz etlicher ideologischer Ähnlichkeiten keine NSDAP 2.0, zumindest noch nicht. 1924 ist nicht gleich 1933. Die Unterschiede liegen aber weniger in der Programmatik der beiden Parteien als im historischen Kontext. Die Weimarer Republik war weitgehend eine Republik ohne Republikaner. Heute stehen die meisten Menschen in Deutschland auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Vergessen wir nicht: 70 Prozent der Thüringer haben die AfD nicht gewählt. Und es gibt in Deutschland eine stabile Zivilgesellschaft, die sich nicht alles bieten lässt, wie man an der heutigen Demo sieht.
Ein weiterer Unterschied zur Situation Anfang der 1930er Jahre hat mit historischen Kenntnissen zu tun: Anders als die Zeitgenossen des Jahres 1933 wissen wir, wie das damals ausgegangen ist. Und das verpflichtet uns, wachsam zu sein, und die demokratischen Parteien mahnt dieses Wissen, jegliche Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen zu unterlassen.
Diesen demokratischen Imperativ haben CDU/CSU nun sträflich missachtet. Und die AfD jubelt und beschwört das Narrativ der Zusammenarbeit der konservativen Parteien. Dabei ist das nichts als Nebelkerzenwerfen. Nichts an der AfD ist konservativ, nicht ihre Ideologie und schon gar nicht ihre Umgangsformen. Konservativ verbinde ich mit Werten wie Anstand, Respekt und einem gesitteten Umgang miteinander. Was wir in Reden und Social-Media-Posts von der AfD hören, ist das Gegenteil davon (und wir kennen es vom Trumpismus aus den USA): Es ist vulgäre, frauenfeindliche und rassistische Hetze, sprachliche und moralische Verwahrlosung. Die AfD steht für die Verrohung unserer politischen Kultur, und sie spaltet die Gesellschaft.
Und das wollen wir uns nicht länger bieten lassen. Wir haben die Hetze satt! Wir treten ein für eine solidarische, friedliche und menschliche Gesellschaft, eine Gesellschaft, die dir Würde aller achtet, egal, woher sie kommen, welche Religion sie haben oder welches Geschlecht sie haben.
Die Würde des Menschen ist unantastbar, heißt es in Artikel 1 des Grundgesetzes. Das war, als es 1949 formuliert wurde, eine unmittelbare Antwort auf die Verbrechen des Nationalsozialismus, auf den Mord an Millionen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Kriegsgefangenen, Kranken sowie als homosexuell, kriminell oder asozial Verfolgten.
Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von uns allen gelebt und oft genug auch erstritten werden. Das ist mühsam, aber es lohnt sich – gegen dumpfen Nationalismus und Geschichtsrevisionismus, für eine weltoffene, solidarische und menschliche Gesellschaft und einen liberalen Rechtsstaat, in dem die Würde aller Menschen, egal, woher sie kommen, unantastbar ist. Die »Würde des Menschen«, heißt es im Grundgesetz, nicht nur die Würde des Deutschen.
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Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten vom 19. Februar 2025 zur Bundestagswahl 2025
Wählen gehen für die Demokratie: Die Zukunft geht uns alle an!
Vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 ruft die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland alle Wähler*innen dazu auf, ihre Stimme für den Erhalt von Demokratie und Menschenrechten einzusetzen. Mit Blick auf den politischen und gesellschaftlichen Rechtsruck werben die Leitungen der anteilig bundesgeförderten KZ-Gedenkstätten in Deutschland für sozialen Zusammenhalt und die Verteidigung einer kritischen Geschichtskultur.
Weltweit stehen Demokratien unter Druck. Autoritäre, geschichtsrevisionistische und extrem rechte Parteien gelangen in vielen Ländern in politische Entscheidungsgewalt. Sie nutzen die gewonnenen Handlungsräume, um schrittweise die politische Kultur zu vergiften, demokratische Grundrechte zu beschneiden, den freien Zugang zu Bildung und Wissenschaft einzuschränken und Menschen die Gleichwertigkeit abzusprechen.
In Deutschland gehen diese gefährlichen Tendenzen schon seit vielen Jahren von der AfD aus. In drei Bundesländern ist sie von den Behörden als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, im Bund gilt sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Wiederholt verbreiteten und verbreiten Funktionär*innen der AfD geschichtsrevisionistische und holocaustverharmlosende Positionen: Björn Höcke sprach von einer »dämlichen Bewältigungspolitik«, nannte das Denkmal für die ermordeten Juden Europas ein »Mahnmal der Schande« und forderte eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad«. Alexander Gauland bezeichnete den Nationalsozialismus als »Vogelschiss« in der deutschen Geschichte. Und viele Politiker*innen der AfD diskreditieren die Gedenkkultur und die Arbeit von Gedenkstätten mit dem rechtsextremen Kampfbegriff des »Schuldkults«, versuchen, die NS-Verbrechen kleinzureden oder Geschichte zu verfälschen. Dazu gehört die Schuldumkehr, etwa wenn Alice Weidel Hitler als Kommunisten bezeichnet, obwohl Kommunist*innen in Deutschland zu den ersten Opfern der NS-Diktatur gehörten.
Nicht nur die Gedenkstätten, sondern auch die engagierte demokratische Zivilgesellschaft und unsere kulturelle Vielfalt sind heute starken Angriffen der extremen Rechten ausgesetzt: durch Drohungen, Einschüchterungen und Hetzreden, durch rassistischen Ausschluss oder auch den versuchten Entzug von Fördergeldern und steuerlicher Gemeinnützigkeit.
Bei der notwendigen Verteidigung unserer demokratischen Grundwerte und der kritischen Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen sowie bei der Würdigung ihrer Opfer gibt es für die Gedenkstätten keine Neutralität. Wegschauen hilft nicht, denn die Zukunft unserer Demokratie betrifft uns alle.
Gerade der geschichtsbewusste Blick auf den Aufstieg des Nationalsozialismus in den 1920er- und 1930er-Jahren zeigt anschaulich, dass Handlungs- und Entscheidungsräume zum Schutz der Demokratie rechtzeitig genutzt und ausgestaltet werden müssen, um zu verhindern, dass Rechtsextreme die Demokratie zerstören. Demokratie braucht eine lebendige Erinnerungskultur, gerade jetzt. Gedenkstätten und Dokumentationszentren setzen sich täglich für eine kritische Auseinandersetzung mit der
Geschichte des Nationalsozialismus und ihrer Bedeutung in der Gegenwart ein und werden dies weiterhin tun – auch in zivilgesellschaftlichen Bündnissen für Vielfalt, Demokratie und unteilbare Menschenrechte.
Dass bundesweit Millionen Menschen in diesen Tagen für unsere rechtsstaatliche, soziale und freiheitliche Demokratie auf die Straße gehen, ist ein ermutigendes Zeichen. Wir rufen alle Menschen in unserem Land dazu auf, mit ihrer Stimme auch bei der Bundestagswahl ein bewusstes Zeichen für den Erhalt der in unserer Demokratie verankerten Grundwerte und gegen Rechtsextremismus zu setzen. Denn Artikel 1 unseres Grundgesetzes bringt es prägnant auf den Punkt: »Die Würde des Menschen ist unantastbar.«
Für die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland:
Dr. Elke Gryglewski, Gedenkstätte Bergen-Belsen, Stiftung niedersächsische Gedenkstätten
Prof. Dr. Jens-Christian Wagner, Gedenkstätte Buchenwald, Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora
Prof. Dr. Axel Drecoll, Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen, Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten
Dr. Gabriele Hammermann, KZ-Gedenkstätte Dachau, Stiftung Bayrische Gedenkstätten
Prof. Dr. Jörg Skriebeleit, KZ-Gedenkstätte Flossenbürg, Stiftung Bayrische Gedenkstätten
Andreas Froese, KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora, Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora
Prof. Dr. Oliver von Wrochem, KZ-Gedenkstätte Neuengamme/Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen
Dr. Andrea Genest, Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück/Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten
Ansprechperson und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland ist derzeit Oliver von Wrochem: oliver.vonwrochem@gedenkstaetten.hamburg.de
Die Arbeitsgemeinschaft wird von Dr. Julana Bredtmann und dem Gedenkstättenreferat der Stiftung Topographie des Terrors unterstützt.
www.gedenkstaettenforum.de/gedenkstaetten/netzwerke/arbeitsgemeinschaft-kz-gedenkstaetten