Weltweit gerät die unabhängige und unparteiische Justiz unter den Druck des autoritären Populismus. Wie verwundbar ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland?
Dieser Frage ist das Justiz-Projekt des Verfassungsblog seit Anfang 2025 in rund 70 Recherchegesprächen nachgegangen.
Ab sofort sind die Ergebnisse als Buch verfügbar:
Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt.
Weitere Informationen:
Zusammenfassung der Ergebnisse
Pressespiegel (laufend aktualisiert)
Auf dem Verfassungsblog analysiert man schon lange die Strategien autoritär-populistischer Kräfte. Sie versuchen, demokratische Institutionen zu untergraben, um an die Macht zu kommen – schrittweise, von innen heraus, oft ohne offenen Rechtsbruch. Einmal an der Macht, setzen sie alles daran, sie nicht mehr abzugeben.
Viele Beispiele aus dem Ausland zeigen, dass Gerichte autoritären Populisten bei der Umsetzung ihrer Strategie ein Hindernis sein können – aber auch ein mächtiges Werkzeug. Wie lässt sich Sand ins Getriebe der Justiz streuen? Welche Schwachstellen gibt es bei der Gerichtsorganisation und beim Gerichtspersonal? Und: Wie resilient sind die Verfassungsgerichte?